Amtl. Bekanntmachung & Tagesordnung Stadtverordnetenversammlung

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Reinbek: Am Donnerstag, dem 28.09.2023 um 19:30 Uhr findet die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Rathaus Reinbek, Hamburger Straße 5 - 7, 1. OG, Sitzungssaal statt.

Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Eröffnung der Sitzung
2
Beschlussfassung über evtl. Einwendungen zur Niederschrift vom
3
Kommunalpolitische Fragestunde gem. 16 c GO
4
Mitteilungen
4.1
der Bürgervorsteherin
4.2
des Bürgermeisters
5
Anfragen gem. § 21 GeschO
6
Umbesetzung von Ausschüssen
7
Fa. LimeBike Germany GmbH - E-Scooter in Reinbek
8
Wahl der Mitglieder der ständigen Ausschüsse und der Stellvertreter/innen
Stadt Reinbek
Die Bürgervorsteherin
9
Wahl der Ausschussvorsitzenden und der Stellvertreter/innen der ständigen Ausschüsse
10
Erlass der Satzung der Stadt Reinbek zum Schutze des Baumbestandes (Baumschutzsatzung)
11
1. Nachtrag zum Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023 und Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung
12
Amalie-Sieveking-Schule - Einrichtung einer FSJ-Stelle
13
Gesamtabschluss der Stadt Reinbek zum 31.12.2019 gem. § 93 GO
14
Mobilitätsmanagement Mittelzentrum
15
Finanzierungsvertrag für die schulische Ganztagsbetreuung in den Offenen Ganztagsschulen und der Betreuten Grundschule ab 01.01.2024
16
Sportstättenentwicklung - Sportzentrum Reinbek
17
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Reinbek über die Benutzung und Gebühren der Stadtbibliothek (Benutzungs- und Gebührensatzung)
18
Bebauungsplan Nr. 106 "nördliche Lohbrügger Straße" Abwägung und erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
19
Stellungnahme zur Neuaufstellung des Regionalplans für den Planungsraum III
20
Genehmigung über-/außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 82 GO hier: Bauliche Unterhaltung der Unterkünfte für Aussiedler und Ausländer
21
Bebauungsplan Nr. 118 - Erweiterung Gewerbegebiet Haidland - Aufstellungsbeschluss
22
50. Änderung des Flächennutzungsplanes zum Bebauungsplan Nr. 118 Aufstellungsbeschluss
23
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 93 - Fürst Bismarck Quelle - Aufstellungsbeschluss
24
Bebauungsplan Nr. 108 "Prahlsdorf", hier: 45. Änderung des Flächennutzungsplanes - Abwägung und abschließender Beschluss
25
Bebauungsplan Nr. 108 "Prahlsdorf", hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
26
Bebauungsplan Nr. 113 "Stemwarde Siedlung - westlicher Teil" 1. Verlängerung der Veränderungssperre
27
Bebauungsplan Nr. 114 "Stemwarde Siedlung - östlicher Teil" 1. Verlängerung der Veränderungssperre
28
Antrag zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses "Papierloser Sitzungsdienst"
29
Antrag zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses "Personalgewinnung"
30
7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Reinbek vom 17. Dezember 2001
31
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse