Amtliche Bekanntmachung: Stadtverordnetenversammlung am 11. Mai

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Reinbek
Am Donnerstag, dem 11.05.2023 um 19:30 Uhr findet die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Rathaus Reinbek, Hamburger Straße 5 - 7, 1. OG, Sitzungssaal statt.
Die Sitzung wird unter Anwendung der zu diesem Zeitpunkt für Corona geltenden Regelungen stattfinden.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1
Eröffnung der Sitzung
2
Beschlussfassung über evtl. Einwendungen zur Niederschrift vom
3
Kommunalpolitische Fragestunde gem. 16 c GO
4
Mitteilungen
4.1
der Bürgervorsteherin
4.2
des Bürgermeisters
5
Anfragen gem. § 21 GeschO
6
Umbesetzung von Ausschüssen
7
Änderung der Satzung der Stadt Reinbek über die Benutzung der städti-schen Obdachlosen-, Aussiedler-, Flüchtlings - und Asylbewerberunter-künfte sowie die Erhebung von Benutzungsgebühren
8
Stellenplan 2023 - Ausführung und Änderung
9
Hausmeisterdienstleistungen für die Campusunterkunft
Stadt Reinbek
Die Bürgervorsteherin
10
Kooperationsvereinbarung der Stadt Reinbek mit dem Geschichts- und Museumsverein Reinbek e.V.
11
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Stadtbetriebes Reinbek
12
Bauleitplanungen
12.1
Bebauungsplan Nr. 106 "nördliche Lohbrügger Straße" Abwägung und erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
12.2
Bebauungsplan Nr. 110 "Hinschendorf Nord", 1. Verlängerung der Ver-änderungssperre
12.3
Bebauungsplan Nr. 111 "Hinschendorf Süd" 1. Verlängerung der Veränderungssperre
12.4
Bauleitplanverfahren zum Bebauungsplan Nr. 108 "Prahlsdorf", hier: 45. Änderung des Flächennutzungsplanes - Entwurfs- und Auslegungsbe-schluss
13
Planungen Bauvorhaben
13.1
Ausbauplanung für die Straße "Dohlenstieg" hier: Freigabe der Haushaltsmittel
13.2
Planung zum Ausbau der Straßen "Gutenbergstraße" & "Borsigstraße" hier: Freigabe der Haushaltsmittel
13.3
Planung zur Sanierung Tiefgarage "Bergstraße" hier: Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung gemäß § 82 GO i. V. m. § 84 GO und Freigabe der Haushaltsmittel
14
Antrag der FDP-Fraktion: Einleitung einer Bauleitplanung für Erhaltungs-satzungsgebiete
15
Weiterentwicklung und Modernisierung/Digitalisierung des Reinbeker Sirenen Netzwerkes zum Schutze der Bevölkerung
16
Antrag der Fraktion Bündnis90/Grüne: Antrag Wanderweg Billetal