Die nächste Stadtverordnetenversammlung am 11. November 2021

Ab 19:30 Uhr findet die Sitzung im Holsteinsaal, Sachsenwald-Forum Reinbek, 21465 Reinbek, Hamburger Straße 4-8 statt.

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Reinbek

Am Donnerstag, dem 11.11.2021 um 19:30 Uhr findet die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Holsteinsaal, Sachsenwald-Forum Reinbek, 21465 Reinbek, Hamburger Straße 4-8 statt.

Der Sitzungsraum ermöglicht etwa 30 Personen (es gilt die 3G-Regel: geimpft, genesen oder getestet!) unter Wahrung der empfohlenen Abstände eine Teilnahme an einer öffentlichen Sitzung. Kann kein angemessener Abstand eingehalten werden, wird das Tragen von Masken weiterhin empfohlen.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1 Eröffnung der Sitzung

2 Beschlussfassung über evtl. Einwendungen zur Niederschrift vom 23.09.2021

3 Kommunalpolitische Fragestunde gem. 16 c GO

4 Mitteilungen
4.1 des Bürgervorstehers
4.2 des Bürgermeisters

5 Anfragen gem. § 21 GeschO

6 Umbesetzung von Ausschüssen

7 Antrag des Kinder- und Jugendbeirates Reinbek: Klimanotstand

8 Antrag des Kinder- und Jugendbeirates Reinbek: Auflösung Jugendbeirat

9 Kooperationsvereinbarung für das geplante Nachbarschaftsforum "Zwischen Bille und Glinder Au"

10 Wesentliche Investitionsmaßnahmen im Planungszeitraum 2022 bis 2025

11 Erweiterung der Kindertagesstätte Arche Noah zur Schaffung von Be-treuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren

12 Bebauungsplan Nr. 115 - Recyclinghof Reinbek - Aufstellungsbeschluss

13 Zustimmung zur Wahl eines Ortswehrführers und eines stellvertretenden Ortswehrführers für die Feuerwehr Reinbek- Ortsfeuerwehr Schönningstedt

14 Jahresrechnung der Sertürner Stiftung für das Haushaltsjahr 2020 gem. § 94 GO

15 Haushaltsplan der Sertürner Stiftung für das Haushaltsjahr 2022
*Vorlage wird nachgereicht*

16 Antrag der CDU-Fraktion: Keine Schottergärten in Reinbek hier: Zusatzantrag "Schottergärten" der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.09.2021

17 Fraktionsantrag SPD: Umsetzung der Standortalternative 2 für die AWSH gem. Präsentation Bau- und Planungsausschuss vom 18.08.2020 TOP 6