Einladung Stadtverordnetenversammlung am 18.07.2024

Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr und findet im Sitzungssaal statt

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Reinbek

Am Donnerstag, dem 18.07.2024 um 19:30 Uhr findet die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Rathaus Reinbek, Hamburger Straße 5 - 7, 1. OG, Sitzungssaal statt.

Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Beschlussfassung über evtl. Einwendungen zur Niederschrift vom 20.06.2024
3 Kommunalpolitische Fragestunde gem. 16 c GO
4 Mitteilungen
4.1 der Bürgervorsteherin
4.2 des Bürgermeisters
5 Anfragen gem. § 21 GeschO
6 Umbesetzung von Ausschüssen
7 Wahlen
7.1 Wahl eines Mitglieds des Sozial- und Schulausschusses (SozA)
7.2 Wahl des Vorsitzenden des Sozial-und Schulausschusses (SozA)
8 Ergebnis des Arbeitskreises "Steuerschätzungen" vom 14. bis 16. Mai 2024; Entwicklung des Haushaltsplans und des Steueraufkommens 2024
9 Prioritätenliste; Bericht über den Bearbeitungsstand der Projekte
10 1. Nachtrag zum Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024 und Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung
Stadt Reinbek
Die Bürgervorsteherin
11 Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung gem. § 82 GO für das Haushaltsjahr 2024 Errichtung einer Schrankenanlage für das Grundstück Mühlenredder 45 zur Sicherung der Einsatzfähigkeit der freiwilligen Feuerwehr Reinbek
12 Interfraktioneller Antrag "Kunstrasenplatz an der Gertrud-Lege-Schule"
13 Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2024
14 Praxisintegrierte Ausbildung in OGSen/bGS
15 Schaffung von Notunterkünften zur Unterbringung von obdachlosen Menschen und Geflüchteten; hier: Aufhebung von Sperrvermerken gemäß § 12 GemHVO für die Standorte Mehrzweckfläche Schönningstedt und Klosterbergenstraße 1 b (Teilnutzung)
16 Schaffung von Notunterkünften zur Unterbringung von obdachlosen Menschen und Geflüchteten; hier: Standort Stettiner Straße 15 - Kostenermittlung und Beschlussfassung
17 5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Reinbek über die Abwasserbeseitigung (Allgemeine Abwasserbeseitigungssatzung - AAS -) vom 17.12.2001
18 Antrag des Seniorenbeirates Reinbek: Hitzeschutzmaßnahmen für Reinbek
19 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD: Standortprüfung Kita Eggerskoppel
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch den Hauptausschuss voraussichtlich nichtöffentlich beraten:
20 Abschluss eines Mietvertrages über eine Teilnutzung des ehemaligen Feuerwehrgerätehauses in der Klosterbergenstraße 1 b

Öffentlicher Teil
21 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse