Letzte StVV in diesem Jahr - Am 14.12.2023 um 19:30 Uhr

Die Sitzung findet im Reinbeker Rathaus im Sitzungssaal statt - Am Ende der Seite finden Sie die Tagesordnung im downloadfähigen PDF-Format

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

 1 Eröffnung der Sitzung
 2 Beschlussfassung über evtl. Einwendungen zur Niederschrift vom 09.11.2023
 3 Kommunalpolitische Fragestunde gem. 16 c GO
 4 Mitteilungen
     4.1 der Bürgervorsteherin
     4.2 des Bürgermeisters
 5 Anfragen gem. § 21 GeschO
 6 Umbesetzung von Ausschüssen
 7 Zustimmung zur Wahl der Ortswehrführung der Freiwilligen Feuerwehr Reinbek, Ortswehr Reinbek

Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch den Hauptausschuss               voraussichtlich nichtöffentlich beraten:

 8 Grundstücksangelegenheit

Öffentlicher Teil

 9 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
10 Ergebnis des Arbeitskreises "Steuerschätzungen" vom 24. bis 26. Okto-ber 2023; Entwicklung des Haushaltsplans und des Steueraufkommens 2023 und Folgejahre
11 Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 82 GO für das Haushaltsjahr 2023 hier: Sanierung der Denkmalgeschützen Ufermauer am Reinbeker Wehr
12 Stadtbetrieb
   12.1 Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren für das Gebührenjahr 2024
   12.2 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenrei-nigungsgebühren in der Stadt Reinbek vom 21.                   Dezember 2021
   12.3 Kalkulation der Abwassergebühren für das Gebührenjahr 2024
   12.4 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung in                         der Stadt Reinbek (Beitrags- und Gebührensatzung) vom 21. Dezember 2021
   12.5 Wirtschaftsplan 2024 des Stadtbetriebes Reinbek
13 Schloss
     13.1 Neufassung der Satzung der Stadt Reinbek für die Nutzung des Schlosses Reinbek
     13.2 Neufassung der Entgelt- und Tarifordnung der Stadt Reinbek für die Nut-zung des Schlosses Reinbek