Nächste Stadtverordnetenversammlung am 24.2.2022

Am Donnerstag, 24.02.2022, um 19:30 Uhr, findet die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Holsteinsaal, Sachsenwald-Forum Reinbek, 21465 Reinbek, Hamburger Straße 4-8 statt.

Der Sitzungsraum ermöglicht etwa 30 Personen (es gilt die 3G-Regel: geimpft, genesen oder getestet) unter Wahrung der empfohlenen Abstände den Besuch einer öffentlichen Sitzung. Alle Teilnehmenden haben im Sitzungsraum einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, sofern kein Redebeitrag geleistet wird.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung

2. Beschlussfassung über evtl. Einwendungen zur Niederschrift vom 09.12.2021

3. Kommunalpolitische Fragestunde gem. 16 c GO

4. Mitteilungen

    4.1 des Bürgervorstehers

    4.2 des Bürgermeisters

5. Anfragen gem. § 21 GeschO

6. Umbesetzung von Ausschüssen

7. Umbesetzung des Schulleiterwahlausschusses

8. 2. Änderung der Satzung der Stadt Reinbek über die Bildung eines Behindertenbeirates in der Stadt Reinbek vom 28.08.2014 Stadt Reinbek

9. Änderung der Benutzungsordnung für das Jürgen Rickertsen Haus der Stadt Reinbek vom 09.09.2008

10. Verlängerung der Stelle Klimaschutzmanagement um zwei Jahre

11. Monitoring Armutsbericht im Kontext der Agenda 2030

12. Geschäftsanweisung für das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Reinbek

13. Richtlinien der Stadt Reinbek zur Förderung des Kinder- und Jugendsports ab 2023

14. Familienzentrum Reinbek, hier: Beendigung der städtischen Trägerschaft

15. Volkshochschule Sachsenwald, hier: Änderung der Honorarordnung der VHS Sachsenwald für frei- und nebenberufliche Honorarkräfte

16. Entsendung von Mitgliedern in den Gesellschafterausschuss Freizeitbad

17. Sondernutzung

    17.1 Erlass einer neuen Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Reinbek

    17.2 Erlass einer neuen Gebührensatzung für die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Reinbek

18. Änderung Bebauungsplan Nr. 3 mit Veränderungssperre

Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch den Hauptausschuss voraussichtlich nichtöffentlich beraten:

19. Abschluss eines Mietvertrages für das C-Haus

Öffentlicher Teil

20. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse