Stadtverordnetenversammlung 20. Juni: Tagesordnung

Am Donnerstag, dem 20.06.2024 um 19:30 Uhr findet die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Rathaus Reinbek, Hamburger Straße 5 - 7, 1. OG, Sitzungssaal statt.

Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
2 Verpflichtung und Einführung eines Stadtverordneten
3 Beschlussfassung über evtl. Einwendungen zur Niederschrift vom 23.05.2024
4 Kommunalpolitische Fragestunde gem. 16 c GO
5 Mitteilungen
5.1 der Bürgervorsteherin
5.2 des Bürgermeisters
6 Anfragen gem. § 21 GeschO
7 Umbesetzung von Ausschüssen
8 Abschluss eines Vertrages zur Finanzierung der Kindertagesstätte Wohltorf ab 01.08.2024
9 Wahl von zwei Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke Reinbek I und II

Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch den Hauptausschuss voraussichtlich nichtöffentlich beraten:
10 Entscheidung, ob einem Austritt eines Trägers aus dem gemeinsamen IT-Verbund Stormarn AöR zugestimmt werden soll
Öffentlicher Teil
11 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse